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Redebeitrag zum Gesetzentwurf von SPD und Linken zum Sportstärkungsgesetz

340.000 Mitglieder in über 3.000 Vereinen Landessportverbänden – der Landessportbund ist die größte zivilgesellschaftliche Organisation in Brandenburg. Damit kommt dem Sport eine besondere Verantwortung zu, um soziale Werte wie Fairness, Toleranz und Selbstkontrolle zu vermitteln. Diese Rolle stärkt der Landtag, indem er die Sportförderung mit um 2 Mio. Euro auf 19 Mio. Euro jährlich erhöht. Außerdem richtet das Land die Stelle eines Sportbeauftragten ein und stellt mehr Geld für den Ausbau von Sportplätzen und Turnhallen zur Verfügung. Die Sportexpertin der LINKEN, Kathrin Dannenberg, setzt sich für diese Maßnahmen ein.

Kreisparteitag DIE LINKE. OSL am 10. November 2018

Vertreter*innen zur Aufstellung der Landes- und Europaliste gewählt

DIE LINKE.OSL traf sich heute in Großräschen und diskutierte die Kommunalpolitischen Leitlinien für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Nach diversen Änderungsanträgen sind diese nun verabschiedet worden und die Arbeit zum Kommunalwahlprogramm kann beginnen! In Workshops zu den Themen Bildung, Sport, Kultur, Mobilität, Gesundheit, Wirtschaft und Energie wurden wichtige Themen zum Kreiswahlprogramm gesammelt. 

Außerdem wurden 4 Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Liste für die Landtagswahl 2019 und 2 Vertreter*innenfür die Aufstellungsliste zur Wahl der Europaliste der Partei DIE LINKE. gewählt.

Unsere Vertreter*innen für die Landesvertreterversammlung sind: Dagmar Hensel-Winzer, Diana Tietze, Viola Weinert und Mario Dannenberg. 

Unsrere Vertreter*innen für die Europaliste sind: Kathrin Dannenberg und Ringo Jünigk

Kein AfD-Maulkorb für LehrerInnen!

Am 23. Oktober will die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion ihr „Neutrale Schulen Brandenburg“ genanntes Meldeportal gegen LehrerInnen online schalten. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg: Die AfD ignoriert die breite gesellschaftliche Kritik an ihren Meldeportalen. Viele Eltern und Schüler, Verbände und Verantwortliche in der Politik reagieren ablehnend gegen diese Form der Denunziation. Gut, dass es jetzt neben anderen Protestformen auch die Gegenpetition mit dem Titel „Mein Lehrer fetzt“ gibt.

Mit ihrem Meldeverfahren will die AfD Persönlichkeitsrechte und staatliche Kontrollmechanismen aushebeln. Dies soll hinter dem Rücken der angeschuldigten LehrerInnen erfolgen, ohne Möglichkeit einer Anhörung – und vorbei am offiziellen Beschwerde-Weg, der über Klassen- oder Vertrauenslehrer und Schulleitung bis hin zur Schulaufsicht verläuft. Deshalb ist es nur zu begrüßen, dass auch das Land Brandenburg angekündigt hat, diese Plattform rechtlich prüfen zu lassen und, wenn nötig, Lehrkräfte juristisch zu unterstützen.

Direktkandidatin zur Landtagswahl 2019 aufgestellt

Direktkandidatin im Wahlkreis 40 aufgestellt

Mit meiner gestrigen Aufstellung als Direktkandidatin für den Wahlkreis 40 machte DIE LINKE den Auftakt für die Landtagswahl 2019. Ich erhielt 100 % der gültigen Stimmen und danke den Genossinnen und Genossen für ihr Vertrauen. Die Aufstellung der Kandidaten in den Landtagswahlkreisen 38 und 39 findet am 17. 10.2018 und am 24.10.2018 in Lauchhammer und Senftenberg statt.

Brandenburg beschließt beitragsfreies Kitajahr

Eltern von 25 000 Eltern müssen künftig keine Kitagebühren mehr bezahlen: Der Landtag hat die Beitragsfreiheit für das letzte Jahr vor Schulbeginn beschlossen.

Die Eltern von rund 25.000 brandenburgischen Kindern müssen künftig keine Kitagebühren mehr bezahlen. Der Landtag in Potsdam beschloss am Mittwoch Beitragsfreiheit für das letzte Jahr vor Schulbeginn. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) sprach wie auch Vertreter der mitregierenden Linken von einem guten Tag für Kinder und Familien in Brandenburg. Das Gesetz sei im parlamentarischen Verfahren gegenüber der ursprünglichen Version nochmals verbessert worden. Die Neuregelung tritt zum 1. August in Kraft.

Alle Kita-Träger sollen ab August für das letzte Jahr monatlich 125 Euro pro Kita-Platz vom Land erhalten. Ursprünglich war eine Pauschale von 115 Euro vorgesehen. Das Land will dafür jährlich knapp 46 Millionen Euro bereitstellen.

Brandenburg will Kita-Träger entschädigen

Mit der Neuregelung und dem aufgestockten Pauschalbetrag werden den Angaben zufolge knapp 60 Prozent aller Kita-Träger die bisher über die Elternbeiträge finanzierten Kosten komplett erstattet bekommen. Viele bekämen sogar mehr Geld, als sie durch die bisherigen Elternbeiträge bekommen. Über die Verwendung der Mittel können die Träger selbst entscheiden. Ziel der Pauschalregelung ist es den Angaben zufolge, Kommunen mit niedrigen Beiträgen nicht durch eine genaue Abrechnung zu bestrafen.

Herzlich willkommen!

Nachrichten der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Kinderarmut - ein Film zum Nachdenken

Wissenschaftler widerspricht Mainstream – Bildung ist keine Garantie für Aufstieg

Foto: Wolfgang Schmidt

DÜSSELDORF. Um Armut zu bekämpfen, ist gute Bildung zwar ein Weg, aber nicht die alleinige Lösung, sagt der Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge und widerspricht damit vielen Mainstream-Experten.

Mehr nachzulesen hier:

Bürgerbüro Kathrin Dannenberg, MDL, DIE LINKE

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