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Vor Ort für ein soziales Brandenburg

DIE LINKE. Brandenburg hat heute in Potsdam ihre Kommunalwahlkampagne gestartet. Mit ca. 1.900 Kandidat*innen kämpft die Partei ab sofort um Mandate in den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen.

"Auch wenn die Situation in den brandenburgischen Kommunen sehr unterschiedlich ist – Themen wie gute Bildung, bezahlbare Mieten und ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr sind in allen Regionen des Landes wichtig. Gemeinsam mit unseren kommunalen Kandidat*innen kümmern wir uns vor Ort um die Probleme der Menschen", sagte Kathrin Dannenberg, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl, bei der Vorstellung der Kampagne im Potsdamer Lustgarten.

"Um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes zu entwickeln, braucht es eine enge Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und dem Land. Dafür steht DIE LINKE. – in Verantwortung auf Landesebene aber auch in den Kreisen, Städten und Gemeinden", betonte Sebastian Walter, ebenfalls Spitzenkandidat der LINKEN zur Landtagswahl 2019.

Ab dieser Woche werden die Plakate landesweit an den Laternen zu sehen sein.

Tag der offenen Tür im Landtag

 

Puh, der Tag der offenen Tür neigt sich langsam dem Ende entgegen. Zeit für ein erstes Fazit: Es war richtig was los. Hunderte Tüten mit Infomaterial haben wir verteilt, hunderte BürgerInnen haben sich die Ehrenamtsausstellung der Arbeiterwohlfahrt Potsdam und die Ausstellung über die "Kinder von Golzow" angeschaut und dutzende Kinder von heute haben unsere Buttonmaschinen heißlaufen lassen.

Unsere Abgeordneten standen für Gespräche zur Verfügung und haben sich mit Lob, Kritik und Fragen auseinandergesetzt. Spaß hat's gemacht. Wir freuen uns auf das nächste Mal!

Informations- und Erfahrungsaustausch zu den speziellen Aufgaben der verschiedenen kommunalen Ebenen

Zum Abschluss des kommunalpolitischen Forums in Erkner stand ich zusammen mit anderen langjährigen "Kommunalos" allen Teilnehmenden Rede und Antwort.

Das Forum ist eine tolle und wichtige Institution um Kommunalpolitiker zusammen zu bringen, Gemeinsamkeit zu erzeugen und Angehende fit für ihr neues Amt zu machen.

Man sagt ja immer, die Kommunalpolitik sei die "Königsdisziplin der Demokratie", weil dort Politik für die Bürgerinnen und Bürger direkt erfahrbar ist. Für uns als Linke ist es immer wichtig nah am Menschen und an ihren Problemen zu sein. Nicht zuletzt deswegen bin ich gerne in der SVV Calau und im Kreistag OSL.

Funkengarde des KCA 48 e.V.
Solistinnen der Kreismusikschule OSL
Stefan Ludwig Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz

FrühLINKSempfang der Partei DIE LINKE.OSL

"Kommunalpolitik - ich mache mit!"

 

Der FrühLINKSempfang der Partei DIE LINKE.OSL stand in diesem Jahr ganz im Sinne der kommenden Kommunalwahl.

 

  • Wie können wir kommunale Politik bürgernah gestalten?
  • Warum sollte ich wählen gehen?
  • Was ist kommunale Politik?

 

Als Gesprächspartner standen Stefan Ludwig, Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz und ich als Spitzenkandidatin Rede und Antwort.

 

 

In lockerer Runde gab es interessante Gespräche. Umrahmt wurde der Abend von der Funkengarde des Karnevalvereins Annahütte und Solistinnen der Kreismusikschule OSL.

 

Politik zum Anfassen - mit Landtagskandidat*innen ins Gespräch kommen

Unsere Landtagskandidaten Torsten Richter (WK 39), Kathrin Dannenberg (Spitzenkandidatin WK 40) und Ringo Jünigk (WK39)

In Vorbereitung auf die Landtagswahlen am 01. September 2019 diskutierten Senior*innen und Schüler*innen des Landkreises OSL mit den Landtagskandidat*innen über Fragen und Probleme zu verschieden Themen in einer offenen Gesprächsrunde. Unter anderem ging es um Themen wie ärztliche Versorgung, Bildungschancen, Digitalisierung und Mobilität. Der Vorsitzende des Kresschülerrates bemängelte, dass die Vertreter+innen des Kreisschülerrates oft aufgrund der schlechten Verbindung nicht an Sitzungen teilnehmen können. Auch ist er der Meinung, dass Politik für junge Leute attraktiver gemacht werden sollte.

Auf die Abschlussfrage: Wenn es DIE LINKE nicht gäbe, in welcher Partei wären Sie dann? - antwortete ich: Ich würde eine neue Linke gründen!

Gute Kitas: Eltern stärken, Qualität verbessern, Fachkräfte gewinnen

Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute einstimmig dem Gesetzentwurf der rot-roten Koalition zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes zugestimmt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Dannenberg:

Unser Gesetz wird vor allem Familien mit geringem Einkommen und Alleinerziehenden zugutekommen – insgesamt entlasten wir 43.000 Kinder. Zusammen mit der Beitragsfreiheit im Vorschuljahr fallen ab dem Sommer für fast 70.000 Kinder keine Kita-Gebühren mehr an – das ist etwa jedes dritte Kind. Geringverdienende müssen für die Beitragsbefreiung künftig keine Anträge mehr stellen.

Darüber hinaus wird die Elternbeteiligung weiter ausgebaut. Künftig sollen Elternbeiräte auf Kreisebene gewählt werden, ihre Mitspracherechte werden ausgeweitet.

Außerdem wollen wir künftig mehr Fachkräfte gewinnen und längere Betreuungszeiten finanzieren.

Es ist vollbracht! Der Landtag Brandenburg hat soeben das erste Paritégesetz in Deutschland beschlossen.

Heute wurde im Landtag Brandenburg das erste #Paritégesetz  beschlossen, das mehr Partizipation von Frauen in der Politik ermöglicht.

 

 

Landesvertreter*innenversammlung am 26./27.01.2019

Die Landesvertreter*innenversammlung hat soeben Sebastian Walter und mich

auf die Listenplätze 1 und 2 gewählt.

Ich bedanke mich ganz herzlich für das Vertrauen, dass mir von

den Genoss*innen entgegengebracht wurde.

Ich trete an für ein kostenfreies Mittagessen,

kostenfreie Schülerbeförderung und beitragsfreie Kitas.

Denn Bildung darf niemals vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

#ltwbb19 #dielinke #wirfüralle #Brandenburg

1. Kreisparteitag 2019 in Senftenberg

DIE LINKE.OSL traf sich am 19. Januar 2019 in Senftenberg in der Aula der Bernhard-Kellermann-Oberschule zum Kreisparteitag und diskutierte das Wahlprogramm für die Kommunalwahlen im Mai. Nach wenigen Änderungsanträgen sind diese nun verabschiedet worden und wir haben ein überzeugendes  Wahlprogramm auf den Weg gebracht. Außerdem wurden die Listen für die Wahlen im Mai 2019 beschlossen. Wir sind für das Wahljahr 2019 sehr gut aufgestellt. Wir wünschen allen Genossen und Genossinnen einen spannenden und erfolgreichen Wahlkampf. In der Sonderausgabe des Rotkehlchens zur Wahl werden  alle Kandidaten und Kandidatinnen vorgestellt.

Redebeitrag zum Gesetzentwurf von SPD und Linken zum Sportstärkungsgesetz

340.000 Mitglieder in über 3.000 Vereinen Landessportverbänden – der Landessportbund ist die größte zivilgesellschaftliche Organisation in Brandenburg. Damit kommt dem Sport eine besondere Verantwortung zu, um soziale Werte wie Fairness, Toleranz und Selbstkontrolle zu vermitteln. Diese Rolle stärkt der Landtag, indem er die Sportförderung mit um 2 Mio. Euro auf 19 Mio. Euro jährlich erhöht. Außerdem richtet das Land die Stelle eines Sportbeauftragten ein und stellt mehr Geld für den Ausbau von Sportplätzen und Turnhallen zur Verfügung. Die Sportexpertin der LINKEN, Kathrin Dannenberg, setzt sich für diese Maßnahmen ein.

Kreisparteitag DIE LINKE. OSL am 10. November 2018

Vertreter*innen zur Aufstellung der Landes- und Europaliste gewählt

DIE LINKE.OSL traf sich heute in Großräschen und diskutierte die Kommunalpolitischen Leitlinien für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Nach diversen Änderungsanträgen sind diese nun verabschiedet worden und die Arbeit zum Kommunalwahlprogramm kann beginnen! In Workshops zu den Themen Bildung, Sport, Kultur, Mobilität, Gesundheit, Wirtschaft und Energie wurden wichtige Themen zum Kreiswahlprogramm gesammelt. 

Außerdem wurden 4 Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Liste für die Landtagswahl 2019 und 2 Vertreter*innenfür die Aufstellungsliste zur Wahl der Europaliste der Partei DIE LINKE. gewählt.

Unsere Vertreter*innen für die Landesvertreterversammlung sind: Dagmar Hensel-Winzer, Diana Tietze, Viola Weinert und Mario Dannenberg. 

Unsrere Vertreter*innen für die Europaliste sind: Kathrin Dannenberg und Ringo Jünigk

Kein AfD-Maulkorb für LehrerInnen!

Am 23. Oktober will die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion ihr „Neutrale Schulen Brandenburg“ genanntes Meldeportal gegen LehrerInnen online schalten. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg: Die AfD ignoriert die breite gesellschaftliche Kritik an ihren Meldeportalen. Viele Eltern und Schüler, Verbände und Verantwortliche in der Politik reagieren ablehnend gegen diese Form der Denunziation. Gut, dass es jetzt neben anderen Protestformen auch die Gegenpetition mit dem Titel „Mein Lehrer fetzt“ gibt.

Mit ihrem Meldeverfahren will die AfD Persönlichkeitsrechte und staatliche Kontrollmechanismen aushebeln. Dies soll hinter dem Rücken der angeschuldigten LehrerInnen erfolgen, ohne Möglichkeit einer Anhörung – und vorbei am offiziellen Beschwerde-Weg, der über Klassen- oder Vertrauenslehrer und Schulleitung bis hin zur Schulaufsicht verläuft. Deshalb ist es nur zu begrüßen, dass auch das Land Brandenburg angekündigt hat, diese Plattform rechtlich prüfen zu lassen und, wenn nötig, Lehrkräfte juristisch zu unterstützen.

Direktkandidatin zur Landtagswahl 2019 aufgestellt

Direktkandidatin im Wahlkreis 40 aufgestellt

Mit meiner gestrigen Aufstellung als Direktkandidatin für den Wahlkreis 40 machte DIE LINKE den Auftakt für die Landtagswahl 2019. Ich erhielt 100 % der gültigen Stimmen und danke den Genossinnen und Genossen für ihr Vertrauen. Die Aufstellung der Kandidaten in den Landtagswahlkreisen 38 und 39 findet am 17. 10.2018 und am 24.10.2018 in Lauchhammer und Senftenberg statt.

Brandenburg beschließt beitragsfreies Kitajahr

Eltern von 25 000 Eltern müssen künftig keine Kitagebühren mehr bezahlen: Der Landtag hat die Beitragsfreiheit für das letzte Jahr vor Schulbeginn beschlossen.

Die Eltern von rund 25.000 brandenburgischen Kindern müssen künftig keine Kitagebühren mehr bezahlen. Der Landtag in Potsdam beschloss am Mittwoch Beitragsfreiheit für das letzte Jahr vor Schulbeginn. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) sprach wie auch Vertreter der mitregierenden Linken von einem guten Tag für Kinder und Familien in Brandenburg. Das Gesetz sei im parlamentarischen Verfahren gegenüber der ursprünglichen Version nochmals verbessert worden. Die Neuregelung tritt zum 1. August in Kraft.

Alle Kita-Träger sollen ab August für das letzte Jahr monatlich 125 Euro pro Kita-Platz vom Land erhalten. Ursprünglich war eine Pauschale von 115 Euro vorgesehen. Das Land will dafür jährlich knapp 46 Millionen Euro bereitstellen.

Brandenburg will Kita-Träger entschädigen

Mit der Neuregelung und dem aufgestockten Pauschalbetrag werden den Angaben zufolge knapp 60 Prozent aller Kita-Träger die bisher über die Elternbeiträge finanzierten Kosten komplett erstattet bekommen. Viele bekämen sogar mehr Geld, als sie durch die bisherigen Elternbeiträge bekommen. Über die Verwendung der Mittel können die Träger selbst entscheiden. Ziel der Pauschalregelung ist es den Angaben zufolge, Kommunen mit niedrigen Beiträgen nicht durch eine genaue Abrechnung zu bestrafen.

Herzlich willkommen!

Nachrichten der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Linksdruck Newsletter

Linksdruck April 2019

Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn 22./23./24.02.2019

Auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE habe ich die Generaldebatte eröffnet.

Wir haben mit den Linken Brandenburg in den letzten 10 Jahren vieles erreicht.

Darauf bin ich stolz.Aber: wir sind noch lange nicht fertig!

Kinderarmut - ein Film zum Nachdenken

Wissenschaftler widerspricht Mainstream – Bildung ist keine Garantie für Aufstieg

Foto: Wolfgang Schmidt

DÜSSELDORF. Um Armut zu bekämpfen, ist gute Bildung zwar ein Weg, aber nicht die alleinige Lösung, sagt der Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge und widerspricht damit vielen Mainstream-Experten.

Mehr nachzulesen hier:

Bürgerbüro Kathrin Dannenberg, MDL, DIE LINKE

Kommen Sie gern vorbei in die Töpferstraße 9/10 in Calau.

Geöffnet:

Montag 10 - 16 Uhr
Mittwoch 10 - 17 Uhr
Donnerstag 10 - 17 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Bild: Linksfraktion im Landtag Brandenburg